Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für NeoFuels

Präambel

NeoFuels ist ein Angebot der interaid GmbH (nachfolgend „NeoFuels“ genannt).

Über NeoFuels wird der Kontakt zwischen Anbietern von Kraftstoffen, insbesondere synthetischen Kraftstoffen und Motorsportkraftstoffen (nachfolgend „Verkäufer”) und Interessenten (nachfolgend „Käufer”) hergestellt. Verkäufer und Käufer werden gemeinsam als „Nutzer” bezeichnet.

Die Plattform richtet sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

NeoFuels stellt den Nutzern eine internetbasierte Plattform zur Verfügung, über die Produktinformationen zu Kraftstoffen eingesehen, eigene Produktkataloge angelegt sowie Anfragen zu konkreten Produkten oder Lieferungen erstellt und an andere Nutzer übermittelt werden können. Verkäufer haben die Möglichkeit, ihre Produkte mit technischen Spezifikationen, Gebindegrößen, Preisen und Lieferoptionen darzustellen. Käufer können diese Informationen nutzen, um gezielte Anfragen zu stellen und mit Anbietern in Kontakt zu treten.

Die Plattform dient ausschließlich der Darstellung von Informationen sowie der Anbahnung von Geschäftskontakten. NeoFuels betreibt keinen Marktplatz im rechtlichen Sinne und tritt insbesondere nicht als Verkäufer, Anbieter oder als Vermittler eines konkreten Kaufvertrags auf. Die Tätigkeit von NeoFuels beschränkt sich auf die technische Bereitstellung der Plattform und die Anbahnung von Kontakten zwischen Nutzern. Ein Vertragsschluss über die Plattform findet nicht statt. Verträge über die Lieferung von Kraftstoffen oder sonstige Leistungen kommen ausschließlich außerhalb der Plattform und direkt zwischen den jeweiligen Nutzern zustande.

§1 Computersystem

Der Zugriff auf die Plattform erfolgt über das Internet mittels eines handelsüblichen Webbrowsers. Für die Nutzung ist ein passwortgeschützter Nutzeraccount erforderlich.

NeoFuels ist bemüht, die Plattform auf einer Vielzahl von Endgeräten sowie mit unterschiedlichen Browsern und Browserversionen zugänglich zu machen. Im Zuge der technischen Weiterentwicklung behält sich NeoFuels vor, die Unterstützung veralteter Systeme nach angemessener Frist einzustellen.

§2 Nutzung, Vertragsverhältnis und Kündigung

Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Freischaltung des Nutzeraccounts und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden.

Ein Anspruch auf Nutzung der Plattform besteht nicht.

Mit der Freischaltung erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung an. NeoFuels ist berechtigt, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Änderungen werden dem Nutzer in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten diese als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird der Nutzer in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

NeoFuels ist berechtigt, Nutzer bei Verstößen gegen diese Bedingungen oder bei missbräuchlicher Nutzung der Plattform vorübergehend zu sperren oder dauerhaft auszuschließen.

§3 Registrierung und Benutzerkonto

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

NeoFuels ist nicht verpflichtet, die Identität der Nutzer oder die Richtigkeit der gemachten Angaben zu überprüfen.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Er haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Benutzerkonto vorgenommen werden, sofern er diese zu vertreten hat.

§4 Nutzung der Plattform

Die Plattform ermöglicht es Nutzern, Produktinformationen darzustellen, zu durchsuchen sowie Anfragen zu erstellen und an andere Nutzer zu übermitteln.

Die Nutzer verpflichten sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen ihres vorgesehenen Zwecks zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, falsche, irreführende oder unvollständige Angaben zu machen oder Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.

NeoFuels ist nicht verpflichtet, Inhalte, Produktdaten, Anfragen oder die Kommunikation zwischen Nutzern zu prüfen oder zu überwachen.

§5 Kontaktanbahnung und kein Vertragsschluss

NeoFuels stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung, um Nutzern die Darstellung von Produkten sowie die Übermittlung von Anfragen und die Anbahnung von Geschäftskontakten zu ermöglichen.

Die auf der Plattform dargestellten Produkte, Preise, Verfügbarkeiten und sonstigen Informationen stellen keine verbindlichen Angebote im rechtlichen Sinne dar. Ebenso stellt die Übermittlung einer Anfrage kein verbindliches Angebot dar.

NeoFuels betreibt keinen Marktplatz im rechtlichen Sinne und wird nicht Vertragspartei der zwischen den Nutzern geschlossenen Vereinbarungen.

NeoFuels ist nicht verpflichtet, Anfragen weiterzuleiten, eine Kontaktvermittlung herzustellen oder den Erfolg einer Kontaktaufnahme sicherzustellen. Ein Anspruch auf erfolgreiche Kontaktvermittlung besteht nicht.

Verträge kommen ausschließlich außerhalb der Plattform und direkt zwischen den jeweiligen Nutzern zustande.

§6 Informationen, Preise und technische Angaben

Die auf der Plattform dargestellten Informationen, insbesondere zu Produkten, Preisen, Verfügbarkeiten, technischen Spezifikationen oder regulatorischen Eigenschaften, dienen ausschließlich der unverbindlichen Information.

NeoFuels übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Vergleichbarkeit dieser Angaben. Dies gilt insbesondere auch für Preisangaben, technische Daten, Normen, Klassifizierungen sowie Angaben zur Eignung oder Konformität für bestimmte Anwendungen, insbesondere im Motorsport.

Für sämtliche Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer verantwortlich, die diese bereitstellen.

§7 Nutzungsgebühren

Die Nutzung der Plattform ist für Nutzer derzeit kostenfrei.

Ein Anspruch auf dauerhafte kostenfreie Nutzung besteht nicht.

NeoFuels behält sich vor, für einzelne Funktionen oder die Nutzung insgesamt zukünftig Entgelte einzuführen. In diesem Fall werden die Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten informiert. Die weitere Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung zu den neuen Konditionen.

§8 Abrechnung

Soweit für einzelne Leistungen Entgelte vereinbart sind, erfolgt die Abrechnung auf Grundlage der jeweils zwischen NeoFuels und dem Nutzer getroffenen Vereinbarung.

Rechnungen werden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.

Bei Zahlungsverzug ist NeoFuels berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zur Begleichung offener Forderungen ganz oder teilweise einzuschränken oder zu sperren.

Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§9 Abwicklung von Geschäften und Lieferung

Die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung von Geschäften erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.

NeoFuels ist weder an der Vertragsdurchführung beteiligt noch übernimmt es Funktionen im Zahlungsverkehr, bei der Lieferung, beim Transport, bei der Lagerung oder bei der Übergabe von Waren.

§10 Widerruf

Soweit über die Plattform Kontakte zwischen Nutzern zustande kommen, werden Verträge ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern und nicht mit NeoFuels geschlossen.

Sofern an solchen Verträgen Verbraucher beteiligt sind, können gesetzliche Widerrufsrechte bestehen. NeoFuels ist an diesen Verträgen nicht beteiligt und übernimmt keine Verantwortung für das Bestehen, die Ausübung oder die Abwicklung etwaiger Widerrufsrechte.

Die Klärung etwaiger Widerrufsrechte erfolgt ausschließlich zwischen den jeweiligen Vertragsparteien.

§11 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Plattform.

§12 Inhalte und Daten

Alle auf der Plattform veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung außerhalb der Plattform bedarf der vorherigen Zustimmung von NeoFuels.

Der automatisierte Zugriff auf Daten der Plattform ist unzulässig.

Die Nutzer verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Plattform erhaltenen Informationen, insbesondere zu Preisen, Mengen, Konditionen, Lieferorten und Geschäftspartnern, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des jeweils betroffenen Nutzers an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung besteht.

§13 Haftung

NeoFuels übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Nutzer, insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Angaben zu Produkten, Preisen, technischen Spezifikationen oder sonstigen Informationen.

Ebenso haftet NeoFuels nicht für das Zustandekommen von Verträgen zwischen Nutzern sowie für deren Inhalt, Durchführung oder Abwicklung. Insbesondere begründen Nichtlieferung, mangelhafte Lieferung oder Nichtbezahlung zwischen den Nutzern keine Ansprüche gegenüber NeoFuels.

NeoFuels übernimmt keine Haftung für Inhalte externer Anbieter, auf die über Links oder sonstige Verweise auf der Plattform verwiesen wird.

NeoFuels ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Gewähr für deren ständige und ununterbrochene Erreichbarkeit.

NeoFuels haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Nutzung der Plattform sowie die Verwendung der dargestellten oder gehandelten Produkte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. NeoFuels haftet insbesondere nicht für Schäden, die aus der Verwendung von Kraftstoffen im Motorsport, bei Veranstaltungen oder im gewerblichen Einsatz entstehen, insbesondere nicht für Motorschäden, technische Defekte, Ausfälle oder daraus resultierende Folgeschäden.

§14 Anbieterkennzeichnung

NeoFuels interaid GmbH Ullsteinstraße 120 12109 Berlin Deutschland E-Mail: info@neo-fuels.com Handelsregister: HRB 108295, Amtsgericht Charlottenburg USt-IdNr.: DE255080062 Geschäftsführer: Marc Lorbeer, Oliver Klapschus Unternehmensgegenstand: Der Betrieb einer Internetplattform zur Anbahnung von Geschäftskontakten sowie zur Durchführung von Anfragen und Ausschreibungen, insbesondere im Bereich synthetischer Kraftstoffe und verwandter Produkte.

§15 Schlussbestimmungen

Für alle gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.